Information des Wasser- und Bodenverbandes zu Mehrkosten bei der Gewässerunterhaltung

Dallgow-Döberitz, den 08.06.2020

Mehrkosten bei der Gewässerunterhaltung

 

Der Wasser- und Bodenverband (WBV) „Großer Havelländischer Hauptkanal – Havelkanal – Havel­seen“ mit Sitz in Nauen unterhält rund 2.000 km Gewässer II. Ordnung im Verbandsgebiet. Eine we­sentliche Aufgabe des WBV ist die Erhaltung des Gewässerbettes zur Sicherung eines ordnungsge­mäßen Wasserabflusses. Die dafür notwendigen Unterhaltungsarbeiten an Gewässern werden in der Regel mit mobiler Technik ausgeführt.

 

Dafür benötigt der Verband den gesetzlich festgeschriebenen 5 m breiten Gewässerrandstreifen. Es besteht die gesetzliche Verpflichtung der Grundeigentümer und -nutzer, die Uferbereiche als Ge­wässerschutzstreifen so zu bewirtschaften, dass die Gewässerunterhaltung nicht beeinträchtigt wird. Die Errichtung baulicher Anlagen innerhalb dieser Streifen unterliegt daher der Genehmigungspflicht durch die zuständige Wasserbehörde.

 

Speziell in Siedlungsgebieten müssen viele Gräben entweder manuell oder mit erheblichem techni­schem Mehraufwand unterhalten werden, weil Anlagen am Gewässer (wie z. B. Einfriedungen und Gebäude) die Befahrung mit Unterhaltungstechnik nicht zulassen. Dadurch erhöhen sich die Unter­haltungskosten für den Verband erheblich. Er ist nun gesetzlich verpflichtet, sich diesen Mehrauf­wand ersetzen zu lassen.

 

In § 85 Brandenburgisches Wassergesetz heißt es dazu:

„…Erhöhen sich die Kosten der Unterhaltung durch besondere, die Unterhaltung erschwerende Um­stände (Erschwerung), so hat der Verursacher oder der Eigentümer des Grundstücks oder der An­lage dem Gewässerunterhaltungspflichtigen die Mehrkosten zu ersetzen.

…Die Erhebung der Mehrkosten erfolgt durch Leistungsbescheid. Hiergegen erhobene Rechtbe­helfe haben keine aufschiebende Wirkung.“

 

Der WBV Nauen wird aus diesem Grund in diesem Jahr erstmalig eine solche Berechnung der Mehrkosten im Verbandsgebiet durchführen und dies zukünftig auch fortführen.

 

Jeder Anlieger eines Gewässerabschnittes, der nur manuell zu bearbeiten war, erhält einen entspre­chenden Leistungsbescheid.

Die zu erstattenden Kosten ergeben sich aus der Länge des Gewässers auf dem betreffenden Grundstück multipliziert mit dem Mehrkostensatz je Meter. Die Länge wird aus dem geografischen Informationssystem (GIS) des Verbandes digital ermittelt. Der Mehrkostensatz errechnet sich aus der Differenz zwischen den jährlichen Kosten für die maschinelle Unterhaltung und den jährlichen Kosten der manuellen Unterhaltung. Der allgemeine Flächenbeitrag für die Unterhaltung der Ge­wässer II. Ordnung wird durch die Erhebung der Erschwerungskosten entlastet.

 


Hacke

Geschäftsführer