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Anzeige von Kanalnetzen/Abwasseranlagen

Volltext

Die Pläne zur Erstellung oder wesentlichen Veränderung sowie der Betrieb von Kanalisationsnetzen (Kanalnetz für Schmutz und Regenwasser) für die öffentliche Abwasserbeseitigung oder die private Abwasserbeseitigung von befestigten gewerblichen Flächen, die größer als drei Hektar sind und die unmittelbar in ein Gewässer einmünden, bedürfen der Anzeige bei der unteren Wasserbehörde.
Dies gilt auch für die am 16. Juli 1994 bereits bestehenden Kanalisationsnetze.

Rechtsgrundlage(n)

Erforderliche Unterlagen

Ausgefüllte Formblätter nach KanalnetzAnzeigeVV
Entsprechende Anlagen und Nachweise gemäß der Formblätter 14

Voraussetzungen

Ausführungs bzw. Genehmigungsplanung zu Bauvorhaben
Einverständnis des Kanalnetzbetreibers

Verfahrensablauf

Der Antrag bei der unteren Wasserbehörde muss 1 Monat vor Beginn der Baumaßnahme vorliegen. Die eingereichten Unterlagen werden geprüft und gegebenenfalls eine wasserrechtliche Erlaubnis erstellt, wenn keine weitergehenden Anforderungen zu stellen sind. Ansonsten ergeht ein wasserrechtlicher Bescheid mit entsprechenden Auflagen.